Donnerstag, 5. April 2012
Der Zauberlehrling - Die Piraten und die Macht
Wir Piraten ernten gerade die ersten Früchte unserer Arbeit. Wir sind in etlichen Kommunalparlamenten und in zwei Landtagen verteten; die Umfragen verheißen uns Erfolge bei den nächsten beiden Landtagswahlen und womöglich sogar bei der kommenden Bundestagswahl. Vom belächelten Lehrling zur umhätschelten Frische-Wind-Partei, so fühlen wir uns, und das nicht ganz zu Unrecht.

Und nun komm, du alter Besen,
Nimm die schlechten Lumpenhüllen!
Bist schon lange Knecht gewesen:
Nun erfülle meinen Willen!


Aber: Nicht nur, dass die nächsten Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erst noch erfolgreich absolviert werden müssen, von der Bundestagswahl ganz zu schweigen. Wir haben auch unsere Hausaufgaben noch nicht erledigt. Wir haben etliche Politikfelder noch nicht oder unzureichend besetzt, ja in einigen Bereichen nehmen wir nicht einmal unsere Kompetenzteams, verzeiht: Arbeitsgruppen, wahr. Die Masse an Neumitgliedern seit der Berlinwahl bietet ein unglaubliches Potential, aber wir brauchen noch einiges an Zeit, dieses auch auszuschöpfen und die Neupiraten zu integrieren. Das fällt z. T. schwerer als bei dem vorhergehenden Aufschwung 2009, da es sich dieses Mal nicht um ein stark IT- und netzaffines Publikum handelt. Und mit dem Erreichen konventioneller, nicht online vernetzter Parteimitglieder haben wir ein Problem, zumindest nehmen wir diese Menschen nicht in dem Maße mit wie die Netizens.

Seht, er läuft zum Ufer nieder!
Wahrlich! ist schon an dem Flusse,
Und mit Blitzesschnelle wieder
Ist er hier mit raschem Gusse.
Schon zum zweiten Male!
Wie das Becken schwillt!
Wie sich jede Schale
Voll mit Wasser füllt!


Einige (Ich hoffe: viele) Piraten werden sich zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Berlin und an der Saar ihre Gedanken gemacht haben. Warum wurden wir gewählt? Aus Protest? Das griffe zu kurz.
Wir sind für viele Wähler tatsächlich eine Alternative, aber nicht aus reinem Protest, sondern weil wir eine Plattform bieten, einen Prozess der Teilhabe. Wir versuchen tatsächlich, die Wähler zu beteiligen. Marketingleute nennen sowas ein USP, ein Unique Selling Proposal, ein Alleinstellungsmerkmal. Wir legen unsere Prozesse und unsere Streitigkeiten offen; wir führen ehrliche, nicht vorher abgesprochene Wahlen durch, wir betonen die Verantwortung des einzelnen Abgeordneten, indem wir bisher nirgendwo einen Fraktionszwang haben - und ich hoffe sehr, dass das auch so bleibt - kurz: Wir bieten Transparenz, Ehrlichkeit, Offenheit und Beteiligung.

Ach, das Wort, worauf am Ende
Er das wird, was er gewesen!
Ach, er läuft und bringt behende!
Wärst du doch der alte Besen!


Wir bieten den Wählern aber auch noch etwas anderes - und das ist uns bisher nicht wirklich bewusst, zumindest habe ich es noch nicht in der Diskussion wahrnehmen können: Wir haben weiße Flecken auf der Landkarte unserer Programme. Auf diese weißen Flecken kann mancher Wähler die Landkarte seiner eigenen Interessen projezieren; wahrscheinlich noch wichtiger: Es gibt weniger inhaltliche Punkte und vor allem deutlich weniger Ideologie, die den ein oder anderen davon abhalten, sein Kreuz bei den Piraten zu machen.
Wolfgang Dudda twittert dazu heute: "Erkenntnis aus ARD-Deutschlandtrend: Je weniger Programm man hat, umso sympathischer ist man als Partei." (https://twitter.com/#!/Oreo_Pirat/status/187642432450592768).

UPDATE: http://www.youtube.com/watch?v=ZD3DI0Lca2w


O, du Ausgeburt der Hölle!
Soll das ganze Haus ersaufen?
Seh ich über jede Schwelle
Doch schon Wasserströme laufen.
Ein verruchter Besen,
Der nicht hören will!
Stock, der du gewesen,
Steh doch wieder still!


Wie bereits ausgeführt: Wir sind authentisch. Wir sind unverbraucht, in dem Sinne, dass wir noch nirgendwo auf Landes- oder Bundeseben tatsächlich Regierungsverantwortung übernehmen. Nun höre ich vermehrt Stimmen, die uns in verantwortlicher Position sehen; bisweilen werden Koalitionsoptionen besprochen, manch einer liebäugelt vielleicht insgeheim bereits mit dem ein oder anderen Amt. So weit sind wir jedoch noch nicht!

Und sie laufen! Naß und nässer
Wirds im Saal und auf den Stufen:
Welch entsetzliches Gewässer!
Herr und Meister, hör mich rufen! -
Ach, da kommt der Meister!
Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister,
Werd ich nun nicht los.


Wir sind die Lehrlinge! Wir haben noch einiges zu bearbeiten, bevor wir so weit sind, irgendwo tatsächlich Verantwortung übernehmen zu können. Die Integration neuer Mitglieder hat bereits Fortschritte gemacht, muss jedoch verbessert werden, damit wir dieses riesige Potential an Fähigkeiten und Know-How, das wir gerade aufsammeln, auch effektiv nutzen können. Unsere Strukturen sind noch nicht eingeschliffen, aktuell zeigt gerade das Verhältnis des BuVor zu den AGH-Mitgliedern in Berlin dies einigermaßen deutlich. Wie also stehen bei uns Partei und Fraktionen zueinander? Wie wollen wir Basisdemokratie leben, wenn - von einem Minister beispielsweise - schnelle Entscheidungen gefordert sind? Was, wenn in Koalitionsgesprächen ein Fraktionszwang explizit eingefordert würde? Trüge die Basis das mit, wenn die betreffende Fraktion darauf einginge? Oder wäre die Antwort ein epischer Shitstorm?

Ich finde, wir sollten uns durchaus noch ein paar Jahre die Oppositionsrolle - und das damit verbundene Lern- und Diskussionspotential - gönnen, bevor wir ernsthaft über weitere Schritte nachdenken.

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