Donnerstag, 27. Dezember 2012
AV Leipzig - Eine Rückschau mit ein wenig Abstand
hariolor, 05:46h
Am 16.12.12 fand die Aufstellungsversammlung zur Wahl der beiden Leipziger Direktkandidaten statt. Die Leipziger Piraten hatten sich entschieden, die Kandidaten für beide Wahlkreise auf einer einzigen Veranstaltung zu wählen.
Leider traf ich verspätet auf der Veranstaltung ein - ich hatte noch mein Kind nach Hause bringen müssen und die Fahrzeit von dort falsch eingeschätzt. Als ich eintraf, war die Versammlung trotzdem noch nicht eröffnet; anscheinend warteten alle auf mich. Davon war ich zunächst überrascht, es gab andere Bewerber für die Versammlungsleitung und man hätte durchaus bereits beginnen können. Das war jedoch nicht geschehen, lediglich die Akkreditierung hatte man durchgeführt. Von Anfang an herrschte also eine gewisse Hektik.
Die Aufstellungsversammlung wurde dann eröffnet und ich wurde zum Versammlungsleiter bestimmt. Nach den notwendigen Formalien kamen wir zur Vorstellung der Kandidaten - zunächst für den Wahlkreis 153 (Leipzig II).
Es gab fünf Bewerber. Nachdem die Kandidaten sich vorgestellt hatten, erklärte der Wahlleiter noch einmal das Wahlverfahren. Dabei wurde die Forderung laut, das Verfahren mit Hilfe eines Beamers ausführlich zu erklären. Da die Technik dafür in dem Moment nicht zur Verfügung stand, unterbrach ich die Versammlung.
In der dadurch entstehenden Pause wies Thomas Walter - einer der Kandidaten für den Wahlkreis 152 (Leipzig I) darauf hin, dass es mehrere neue Mitglieder gebe, die ihren Beitrag noch nicht entrichtet hätten. Da es sich um den Erstbeitrag handele, sei - nach dem Beschluss des BPT in Bochum - deren Mitgliedsstatus noch zweifelhaft; man möge doch bitte deren Mitgliedsbeiträge kassieren, um ihre Stimmberechtigung zu sichern. Nach kurzer Diskussion zwischen Mitgliedern des KVor Leipzig, dem Wahlleiter, mir als Versammlungsleiter und Thomas Walter kamen wir zu dem Schluss, dass wir wahrscheinlich formell nicht stimmberechtigte Neumitglieder akkreditiert hatten. Überdies waren keine Akkreditierungslisten geführt worden. Um die AV anfechtungssicher durchführen zu können, beschlossen wir, sie komplett neu aufzurollen, d. h. alles bisher Geschehene betrachteten wir als nichtig.
Demzufolge fand eine erneute Akkreditierung statt (dieses Mal mit Akkreditierunglisten). Einem Piraten, der erst vor einigen Tagen nach Leipzig gezogen war, konnte die Stimmberechtigung nicht erteilt werden.
Geschätzte zehn bis fünfzehn Piraten hatten ihren Erstbeitrag noch nicht entrichtet. Der wurde im Zuge der Akkreditierung vom Kreisvorstand kassiert.
Danach wurde die Versammlung im Schnelldurchgang erneut abgespult, inklusive erneuter Eröffnung, Wahl der Versammlungsämter, Abstimmung der GO-Anträge, Eröffnung der Kandidatenliste usw. Es kam sogar ein neuer Kandidat hinzu, der verspätet eingetroffen war.
Anschließend wurde die Wahl für den Wahlkreis 153 durchgeführt. An der Auswertung war ich beteiligt. Ich war zwar ein wenig überrascht, dass so viele Stimmberechtigte sich deutlich für Matthias Fitzke als Kandidaten aussprachen. Das Gesamtergebnis war einigermaßen ausgewogen, so dass ich nicht weiter darüber nachdachte. Als VL war ich auch wieder unmittelbar in das Geschehen eingebunden, so dass mir die Zeit fehlte, das Wahlergebnis kritisch zu betrachten. Matthias Fitzke war gewählt; damit war das für mich zunächst einmal abgehakt.
Es ging weiter mit der Kandidatenvorstellung und der Wahl zum zweiten Wahlkreis. Hier gab es drei Kandidaten. Als wir die Stimmzettel auswerteten, war ich zunächst sehr überrascht, dass die ersten etwa zehn Stimmzettel alle je 6 Punkte für Thomas Walter vergaben und für die anderen Kandidaten mit "Nein" stimmten. Ein so klares Ergebnis hatte ich nicht erwartet.
Das war der Moment meines ersten Stirnrunzelns.
Im Folgenden relativierte sich das zwar ein klein wenig, aber insgesamt entsprach das Wahlergebnis keineswegs dem, was ich vor der Versammlung an Erwartungen formuliert hätte. Florian Bokor verfehlte das 50%-Quorum. Georg Dehn erreichte es zwar knapp, lag aber an Wichtungspunkten deutlich hinter Thomas.
Während ich nun mit dem "Papierkram" beschäftigt war, entspannen sich die ersten Diskussionen, bei denen von "Unregelmäßigkeiten" gesprochen wurde. Einigen erschien die große Zahl an Neumitgliedern seltsam, die noch niemand bei
einer anderen Versammlung der Piraten gesehen haben wollte, seien es Stammtische oder Arbeitstreffen.
Um es deutlich zu sagen:
Es wurde der Vorwurf laut, es handele sich um gekaufte Stimmen.
Direkt im Anschluss an die Versammlung nahm der Papierkram mich so in Anspruch, dass ich für Solcherlei keine Zeit hatte. Seit dem 16.12. sind aber nun einige Tage ins Land gezogen und ich hatte Zeit zum Nachdenken. Ich habe meine Aufzeichnungen noch einmal durchgesehen und wurde zumindest stutzig:
Bei der Wahl im WK 153 (Leipzig II) erhielt Matthias Fitzke auf 12 von 36 Stimmenzetteln 6 Punkte, während gleichzeitig für alle anderen Kandidaten ein Nein vergeben wurde.
Bei der Wahl im WK 152 (Leipzig I) gab es auf 13 von 36 Stimmenzetteln 6 Punkte für Thomas Walter und "Nein" für alle anderen.
Wenn ein Drittel der Wahlberechtigten so glasklar taktisch wählt, dann kann das zweierlei bedeuten:
a) diejenigen wollten das unbedingt so machen (warum auch immer)
b) diejenigen haben das Wahlverfahren nicht verstanden
Ich maße mir an der Stelle kein Urteil an; aber alleine durch den Vorwurf, es habe hier Unregelmäßigkeiten gegeben - der ja irgendwie durch den Landesverband wabert, ohne dass ihn jemand konkret aussprechen möchte - wäre es im Sinne der Transparenz und um diese Vorwürfe auszuräumen,
angebracht, die Wahl in den beiden Wahlkreisen 152 und 153 zu wiederholen.
Das Schlechteste, was passieren könnte, wäre, dass diese Vorwürfe und Gerüchte sich manifestieren und letztlich vielleicht sogar an die Presse gelangen. Das wäre Wasser auf die Mühlen all unserer politischen Gegner.
In diesem Sinne appelliere ich an alle Beteiligten, einer Neuwahl in den beiden Leipziger Wahlkreisen zuzustimmen.
Leider traf ich verspätet auf der Veranstaltung ein - ich hatte noch mein Kind nach Hause bringen müssen und die Fahrzeit von dort falsch eingeschätzt. Als ich eintraf, war die Versammlung trotzdem noch nicht eröffnet; anscheinend warteten alle auf mich. Davon war ich zunächst überrascht, es gab andere Bewerber für die Versammlungsleitung und man hätte durchaus bereits beginnen können. Das war jedoch nicht geschehen, lediglich die Akkreditierung hatte man durchgeführt. Von Anfang an herrschte also eine gewisse Hektik.
Die Aufstellungsversammlung wurde dann eröffnet und ich wurde zum Versammlungsleiter bestimmt. Nach den notwendigen Formalien kamen wir zur Vorstellung der Kandidaten - zunächst für den Wahlkreis 153 (Leipzig II).
Es gab fünf Bewerber. Nachdem die Kandidaten sich vorgestellt hatten, erklärte der Wahlleiter noch einmal das Wahlverfahren. Dabei wurde die Forderung laut, das Verfahren mit Hilfe eines Beamers ausführlich zu erklären. Da die Technik dafür in dem Moment nicht zur Verfügung stand, unterbrach ich die Versammlung.
In der dadurch entstehenden Pause wies Thomas Walter - einer der Kandidaten für den Wahlkreis 152 (Leipzig I) darauf hin, dass es mehrere neue Mitglieder gebe, die ihren Beitrag noch nicht entrichtet hätten. Da es sich um den Erstbeitrag handele, sei - nach dem Beschluss des BPT in Bochum - deren Mitgliedsstatus noch zweifelhaft; man möge doch bitte deren Mitgliedsbeiträge kassieren, um ihre Stimmberechtigung zu sichern. Nach kurzer Diskussion zwischen Mitgliedern des KVor Leipzig, dem Wahlleiter, mir als Versammlungsleiter und Thomas Walter kamen wir zu dem Schluss, dass wir wahrscheinlich formell nicht stimmberechtigte Neumitglieder akkreditiert hatten. Überdies waren keine Akkreditierungslisten geführt worden. Um die AV anfechtungssicher durchführen zu können, beschlossen wir, sie komplett neu aufzurollen, d. h. alles bisher Geschehene betrachteten wir als nichtig.
Demzufolge fand eine erneute Akkreditierung statt (dieses Mal mit Akkreditierunglisten). Einem Piraten, der erst vor einigen Tagen nach Leipzig gezogen war, konnte die Stimmberechtigung nicht erteilt werden.
Geschätzte zehn bis fünfzehn Piraten hatten ihren Erstbeitrag noch nicht entrichtet. Der wurde im Zuge der Akkreditierung vom Kreisvorstand kassiert.
Danach wurde die Versammlung im Schnelldurchgang erneut abgespult, inklusive erneuter Eröffnung, Wahl der Versammlungsämter, Abstimmung der GO-Anträge, Eröffnung der Kandidatenliste usw. Es kam sogar ein neuer Kandidat hinzu, der verspätet eingetroffen war.
Anschließend wurde die Wahl für den Wahlkreis 153 durchgeführt. An der Auswertung war ich beteiligt. Ich war zwar ein wenig überrascht, dass so viele Stimmberechtigte sich deutlich für Matthias Fitzke als Kandidaten aussprachen. Das Gesamtergebnis war einigermaßen ausgewogen, so dass ich nicht weiter darüber nachdachte. Als VL war ich auch wieder unmittelbar in das Geschehen eingebunden, so dass mir die Zeit fehlte, das Wahlergebnis kritisch zu betrachten. Matthias Fitzke war gewählt; damit war das für mich zunächst einmal abgehakt.
Es ging weiter mit der Kandidatenvorstellung und der Wahl zum zweiten Wahlkreis. Hier gab es drei Kandidaten. Als wir die Stimmzettel auswerteten, war ich zunächst sehr überrascht, dass die ersten etwa zehn Stimmzettel alle je 6 Punkte für Thomas Walter vergaben und für die anderen Kandidaten mit "Nein" stimmten. Ein so klares Ergebnis hatte ich nicht erwartet.
Das war der Moment meines ersten Stirnrunzelns.
Im Folgenden relativierte sich das zwar ein klein wenig, aber insgesamt entsprach das Wahlergebnis keineswegs dem, was ich vor der Versammlung an Erwartungen formuliert hätte. Florian Bokor verfehlte das 50%-Quorum. Georg Dehn erreichte es zwar knapp, lag aber an Wichtungspunkten deutlich hinter Thomas.
Während ich nun mit dem "Papierkram" beschäftigt war, entspannen sich die ersten Diskussionen, bei denen von "Unregelmäßigkeiten" gesprochen wurde. Einigen erschien die große Zahl an Neumitgliedern seltsam, die noch niemand bei
einer anderen Versammlung der Piraten gesehen haben wollte, seien es Stammtische oder Arbeitstreffen.
Um es deutlich zu sagen:
Es wurde der Vorwurf laut, es handele sich um gekaufte Stimmen.
Direkt im Anschluss an die Versammlung nahm der Papierkram mich so in Anspruch, dass ich für Solcherlei keine Zeit hatte. Seit dem 16.12. sind aber nun einige Tage ins Land gezogen und ich hatte Zeit zum Nachdenken. Ich habe meine Aufzeichnungen noch einmal durchgesehen und wurde zumindest stutzig:
Bei der Wahl im WK 153 (Leipzig II) erhielt Matthias Fitzke auf 12 von 36 Stimmenzetteln 6 Punkte, während gleichzeitig für alle anderen Kandidaten ein Nein vergeben wurde.
Bei der Wahl im WK 152 (Leipzig I) gab es auf 13 von 36 Stimmenzetteln 6 Punkte für Thomas Walter und "Nein" für alle anderen.
Wenn ein Drittel der Wahlberechtigten so glasklar taktisch wählt, dann kann das zweierlei bedeuten:
a) diejenigen wollten das unbedingt so machen (warum auch immer)
b) diejenigen haben das Wahlverfahren nicht verstanden
Ich maße mir an der Stelle kein Urteil an; aber alleine durch den Vorwurf, es habe hier Unregelmäßigkeiten gegeben - der ja irgendwie durch den Landesverband wabert, ohne dass ihn jemand konkret aussprechen möchte - wäre es im Sinne der Transparenz und um diese Vorwürfe auszuräumen,
angebracht, die Wahl in den beiden Wahlkreisen 152 und 153 zu wiederholen.
Das Schlechteste, was passieren könnte, wäre, dass diese Vorwürfe und Gerüchte sich manifestieren und letztlich vielleicht sogar an die Presse gelangen. Das wäre Wasser auf die Mühlen all unserer politischen Gegner.
In diesem Sinne appelliere ich an alle Beteiligten, einer Neuwahl in den beiden Leipziger Wahlkreisen zuzustimmen.
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